| Schicksalsbuch der Gemeinden für jedermann verständlich kommunizieren | |||||
| Wie erklärt man dem Bürger einfach, klar und verständlich, wie in Hilden 128 Millionen Euro im städtischen Haushalt verwendet werden? Zum Beispiel mit Hildopoly. In diesem von zwei Studenten der Fachhochschule Düsseldorf in Anlehnung an das allseits beliebte Monopoly erdachte Spiel erhielten alle 27 Ämter und Einrichtungen der Stadt in Form eines kleinen Pavillons ihre eigene Straße. Die Mitarbeiter erklärten den rund 550 Besuchern, dass beispielsweise 83 Prozent der Einnahmen der örtlichen Musikschule für die pädagogischen Mitarbeiter ausgegeben werden oder dass dem Schulamt 65 Millionen Euro zur Verfügung stehen. Die Besucher wiederum konnten Fragen stellen und ihre Anregungen, Ideen und Wünsche äußern. Dies ist nur ein Beispiel, wie im Rahmen des von der Bertelsmann Stiftung in Güterloh im Jahr 2000 gemeinsam mit dem Innenministerium NRW begonnenen Projektes Kommunaler Bürgerhaushalt die beteiligten sechs Kommunen ihren Bürgern das oft schwer verständliche Schicksalsbuch der Kommunen, wie Innenminister Fritz Behrens (SPD) es auf der Abschlusspressekonferenz treffend formulierte, verständlich näher bringen wollten. Und das mit einigem Erfolg, wie Marga Pröhl, Mitglied der Geschäftsleitung der Bertelsmann Stiftung, mit Befriedigung feststellte. Sie wies auf Befragungsergebnisse unter Bürgern hin, die sich, sofern sie an den Veranstaltungen zum Bürgerhaushalt in den Städte Vlotho, Hilden, Monheim, Emsdetten, Castrop-Rauxel und Hamm teilgenommen hatten, besser informiert fühlten und in Zukunft weiter auf dem Laufenden gehalten werden wollten, stellte sie fest. Es wurde deutlich, dass sie auch bereit sind, sich aktiv an der Aufstellung zu beteiligen und Sparvorschläge zu machen. |
Die Ziele des kommunalen Bürgerhaushaltes à la Bertelsmann sind derer drei. Zum einen geht es um die Schaffung von Transparenz von Haushalt und Haushaltsplanung, zum anderen soll durch die Beteiligung der Bürgerschaft der eingeschlafene Dialog zwischen Politik, Verwaltung und Einwohnern wieder zu neuem Leben erweckt werden. Drittens sollen die Bürger als Entscheidungshelfer für die lokalen Politiker fungieren. Zum Abschluss des Projekts, das auch ohne die finanzielle Unterstützung der Bertelsmänner von einigen beteiligten Kommunen weiter geführt werden und von Behrens wärmstens empfohlen wird, wurden natürlich den Skeptikern zum Trotz Erfolgsfaktoren ausgemacht, die das Engagement der Beteiligten unterstützten. Dazu gehören neben dem Dialog nicht nur von Bürgerseite initiierte konkrete Ideen und Aktionen für Haushalt und Zukunft der Kommune, sondern auch die Förderung bürgerschaftlichen Engagements. Der kritischen Frage nach den zusätzlichen Kosten für die Einführung des kommunalen Bürgerhaushaltes in Zeiten knapper Kassen hält Pröhl entgegen, dass "die Summen überschaubar sind". In Hilden wurden zur Realisierung des Projektes 2003 sieben Cent pro Bürger ausgegeben. Emsdetten bezahlte im Jahr 2001 50 Cent an Sachkosten für den einzelnen Bürger der Stadt. Hier wie auch in den anderen Projektkommunen freute man sich über gut frequentierte Bürgerforen, die auch die Informationsbemühungen der Stadtoberen wie Haushaltsbroschüren, Internetpräsenz, Stadtrundfahrten oder -gänge sowie Vorträge angenommen haben. "Der Bürgerhaushalt muss Chefsache sein", meint denn auch Hildens Bürgermeister Günter Scheib. Bei aller Offenheit und Kommunikationsfreudigkeit aber bleibt, dass der Rat einer jeden Stadt das letzte Wort hat und über den Haushalt entscheidet. |
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